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VG Dresden, 19.01.2018 - 3 K 5791/17.A |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8)
- VG Karlsruhe, 20.10.2022 - 1 K 115/22
Erfolgreiche Klage auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der …
Die Auffassung der Beklagten, für die Betreuung des Kindes für den Zeitraum des Visumsverfahrens könnten anderweitige Betreuungsangebote in Anspruch genommen werden, geht an dieser Sachlage vorbei, mit solchen Betreuungsangeboten wird das verfassungsrechtlich geschützte "Angewiesensein" der Kleinkinder auf ihre Mutter (und den Vater) nicht aufgewogen (vgl. nur NdsOVG…, Beschluss vom 02.03.2011 - 11 ME 551/10 -, juris, Rn. 9; VG Regensburg Urteil vom 13.09.2019 - 12 K 18.50785 -, BeckRS 2019, 27921; VG Lüneburg…, Beschluss vom 01.02.2019 - 8 B 207/18 -, juris, Rn. 20; VG Dresden, Urteil vom 19.01.2018 - 3 K 5791/17.A -, juris, Rn. 24). - VG Regensburg, 28.11.2019 - RN 14 K 19.50870
Anspruch eines in Deutschland geborenen Kindes einer sierra-leonischen …
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass gerade bei einem kleinen Kind die Entwicklung sehr schnell voranschreitet, so dass hier auch eine verhältnismäßig kurze Trennungszeit im Lichte von Art. 6 Abs. 2 GG im Einzelfall schon unzumutbar lang sein kann (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 31.08.1999 - 2 BvR 1523/99 -, juris, Rn. 10; Nds. OVG…, Beschluss vom 02.03.2011 - 11 ME 551/10 -, juris, Rn. 9; VG Lüneburg…, Beschluss vom 01.02.2019 - 8 B 207/18 -, juris, Rn. 20; VG Dresden, Urteil vom 19.01.2018 - 3 K 5791/17.A -, juris, Rn. 24). - VG Hannover, 17.09.2019 - 5 B 3968/19
Abschiebung aus rechtlichen Gründen unmöglich; Abschiebungsschutz; …
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass gerade bei einem kleinen Kind die Entwicklung sehr schnell voranschreitet, sodass hier auch eine verhältnismäßig kurze Trennungszeit im Lichte von Art. 6 Abs. 2 GG schon unzumutbar lang sein kann (…vgl.: BVerfG, Kammerbeschluss vom 31. August 1999 - 2 BvR 1523/99 -, Rn. 10, juris; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht…, Beschluss vom 2. März 2011 - 11 ME 551/10 -, Rn. 9, juris; VG Dresden, Urteil vom 19. Januar 2018 - 3 K 5791/17.A -, Rn. 24, juris; VG Lüneburg…, Beschluss vom 01. Februar 2019 - 8 B 207/18 -, Rn. 20, juris).
- VG Regensburg, 13.09.2019 - RO 12 K 18.50785
Ermessensentscheidung über Selbsteintritt bei inlandsbezogenem …
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass gerade bei einem kleinen Kind die Entwicklung sehr schnell voranschreitet, so dass hier auch eine verhältnismäßig kurze Trennungszeit im Lichte von Art. 6 Abs. 2 GG im Einzelfall schon unzumutbar lang sein kann (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 31.08.1999 - 2 BvR 1523/99 -, juris, Rn. 10; Nds. OVG…, Beschluss vom 02.03.2011 - 11 ME 551/10 -, juris, Rn. 9; VG Lüneburg…, Beschluss vom 01.02.2019 - 8 B 207/18 -, juris, Rn. 20; VG Dresden, Urteil vom 19.01.2018 - 3 K 5791/17.A -, juris, Rn. 24). - VG Lüneburg, 01.02.2019 - 8 B 207/18
Familiäre Lebensgemeinschaft; familiäres Zusammenleben; gemeinsames Sorgerecht; …
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass gerade bei einem kleinen Kind die Entwicklung sehr schnell voranschreitet, so dass hier auch eine verhältnismäßig kurze Trennungszeit im Lichte von Art. 6 Abs. 2 GG schon unzumutbar lang sein kann (…vgl. BVerfG, Kammerbeschl. v. 31.08.1999 - 2 BvR 1523/99 -, juris Rn. 10;… vgl. auch Nds. OVG, Beschl. v. 02.03.2011 - 11 ME 551/10 -, juris Rn. 9; VG Dresden, Urt. v. 19.01.2018 - 3 K 5791/17.A -, juris Rn. 24). - VG Berlin, 22.02.2018 - 28 K 152.17
Rechtswidriger Bescheid des Bundesamtes bei Fehlen einer rechtzeitigen Einladung
Denn das Selbsteintrittsrecht des Mitgliedstaates nach Art. 17 Dublin-III-VO steht im freien Ermessen (vgl. VG Dresden, Urteil vom 19. Januar 2018 - 3 K 5791/17.A -, juris; Verwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 22. Juli 2016 - 5 L 974/16 -, juris). - VG Osnabrück, 06.08.2021 - 5 A 976/19
Jordanien: Dublin Niederlande: keine systemischen Mängel
Das dem Mitgliedstaat insoweit eingeräumte Ermessen kann sich im Einzelfall u.a. dann - ausnahmsweise - auf Null reduzieren, wenn der Aspekt der durch Art. 8 EMRK und Art. 6 Abs. 1 GG ge schützten Wahrung der Familieneinheit es verbietet, dem Drittstaatsangehörigen aufzu geben, sein Asylverfahren in einem anderen Mitgliedstaat durchzuführen als dem, in de nen seine Familienangehörigen Asylanträge gestellt haben (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 14. März 2018 - A 4 S 544/18 -, Rn. 13, juris; VG Dresden, Urteile vom 24. Januar 2019 - 6 K 2073/18.A -, Rn. 35f., juris, und vom 19. Januar 2018 - 3 K 5791/17. - VG Regensburg, 09.10.2019 - RN 7 E 19.50948
Eilantrag gegen Überstellung nach Italien
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass gerade bei einem kleinen Kind die Entwicklung sehr schnell voranschreitet, so dass auch eine verhältnismäßig kurze Trennungszeit im Lichte von Art. 6 Abs. 2 GG im Einzelfall schon unzumutbar lang sein kann (…vgl. BVerfG, B.v. 31.08.1999 - 2 BvR 1523/99 -, juris, Rn. 10;… Nds. OVG, B.v. 02.03.2011 - 11 ME 551/10 -, juris, Rn. 9;… VG Lüneburg, B.v. 01.02.2019 - 8 B 207/18 -, juris, Rn. 20; VG Dresden, U.v. 19.01.2018 - 3 K 5791/17.A -, juris, Rn. 24).